Väterchen Frost

Bildquelle: haz.de
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Nicht nur wegen des allmählich beginnenden Winters, legt sich zur Zeit ein Frostmantel über Europa, sondern auch deshalb weil zu befürchten ist, dass der kalte Krieg zwischen Ost und West eine Renaissance erlebt.

Die Sprachlosigkeit zwischen Russland, Europa und Amerika nimmt beängstigende Formen an. Gegenseitige Konfrontation behindert zunehmend einen vernünftigen Dialog zwischen den Mächtigen. Schuldzuweisungen über den richtigen oder falschen Umgang mit der Ukrainekrise haben nun auch die Koalition erreicht.

Das geht uns alle an! Das staunende Volk schaut den Entscheidern im Konflikt fassungslos zu und fühlt sich zunehmend für dumm verkauft angesichts der Meinungsvielfalt, die alleine in unserem Land zu erleben ist. Dehnt man die Bewertung dann noch auf Europa aus, wird das Verwirrspiel noch undurchsichtiger.

 


Die Sanktionen gegen Russland zeigen Wirkung und spalten auch bei uns die Koalitionsparteien in Pro und Contra.

Fragt man die deutsche Bevölkerung nach ihrer Meinung zu den Sanktionen, so ist die Antwort eindeutig:

Trotz des anhaltenden Konflikts mit Russland lehnen die Deutschen mehrheitlich schärfere Sanktionen gegen Moskau ab. In einer "Deutschlandtrend"-Umfrage unter 1023 Bundesbürgern für das ARD-"Morgenmagazin" war nur eine Minderheit von 19 Prozent dafür, die Strafmaßnahmen auszuweiten. 43 Prozent halten die derzeitigen Sanktionen der USA und der EU für angemessen. Über ein Viertel (27 Prozent) plädiert sogar für deren Aufhebung.

Es ist eindeutig, dass sich die Menschen für Frieden und Freiheit im eigenen Land aber auch in Nachbarstaaten aussprechen und erwarten, dass sich die Verantwortlichen zu einem vernünftigen Dialog entschließen, der den Machtgebärden der Konfliktparteien ein Ende setzt.

Die FREIE UNION spricht sich gegen jene Sanktionen aus, die den Bevölkerungen Not und Entbehrungen beschert.

Ein gewisses Verständnis könnte man jedoch für bestimmte Maßnahmen aufbringen welche die EU und die USA wegen des Ukraine-Konflikts mehrfach in Form von Sanktionen gegen Russland verhängte. Seit März gibt es für zahlreiche russische Staatsbürger Einreiseverbote in die EU, ihre Vermögen bei europäischen Banken wurden eingefroren. Außerdem dürfen Anleihen von Großkonzernen wie Rosneft und Gazprom nicht mehr in der EU gehandelt werden. Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Sanktionen als Gefahr und als Bumerang für den Westen beschrieben: "Das wird früher oder später nicht nur bei uns, sondern auch bei Ihnen Auswirkungen haben." Zu eng seien die russische und die deutsche Wirtschaft miteinander verflochten, so der Kreml-Chef. Auch in der EU sind die Sanktionen nicht unumstritten: So hatte die neue EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Anfang November gesagt, sie habe Zweifel an deren Wirksamkeit. Die Sanktionen hätten zwar zweifellos Auswirkungen auf die russische Wirtschaft, "aber die offene Frage ist immer noch, ob Moskau seine Politik deshalb ändern wird? Wohl eher nicht!

Verbal ufert die Auseinandersetzung immer mehr aus und die Presse in Deutschland berichtet in Schlagworten, die nicht der Aufklärung über die tatsächlichen Gefahren dienen sondern noch mehr Verwirrung stiften.

Freunde, die vor kurzem Russland besucht haben oder andere, die Verwandte in der Ukraine haben, erzählen, dass sich die Menschen dort genauso nach dauerhaftem Frieden sehnen, wie wir auch. Die Vorstellung davon, wie dieser zu erreichen ist liegt jedoch meilenweit auseinander - die Interessen der Beteiligten unterscheiden sich immer mehr. Die geopolitische Lage läst im Moment keine brauchbaren Zukunftsprognosen zu.

Die FREIE UNION lehnt jede Art von gegenseitiger Dämonisierung in diesem Konflikt ab. Sie ist immer auf der Seite der Demokratie die dem Wohl der Menschen und deren Grundbedürfnissen dienen soll. In Europa ist in den letzten Jahrzehnten zum Glück die Einsicht gewachsen, dass die Grenzen der Nachbarn zu respektieren sind. Machthaber, die keine Angst vor dem Sympathieverlust ihres eigenen Volkes haben, können diesem getrost garantieren sich in wirklich freien, demokratischen Wahlen zu entscheiden. Diese Freiheit wünscht die FREIE UNION der gesamten ukrainischen Bevölkerung.

 

Autorin: Helga M. Hummel

 

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