Liebe Nichtwähler.....

Brief an die Nichtwähler
Brief an die Nichtwähler

Liebe Nichtwähler,

Ihre besondere Stellung in der Wählergemeinschaft gibt weiter Anlass zu Spekulationen! Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2014 lag im Europäischen Durchschnitt bei 43 Prozent. In Deutschland immerhin bei 47,9 Prozent. Sie sind also wieder einmal bescheiden im Hintergrund geblieben und haben Ihr Potential nicht eingesetzt. Dabei wäre es im Interesse der Demokratie so wichtig gewesen, dass Sie Ihre Wählerstimme für ein demokratisches Europa mit all seiner (Noch)Unvollkommenheit zur Wahlurne tragen. Nicht nur das, auch bei den gleichzeitig in vielen Regionen durchgeführten Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014, haben Sie es vorgezogen, unbeteiligt zu bleiben. Was auch immer Sie dazu bewegt hat sich nicht zu bewegen, können nur Sie selbst wissen.

 

 


Frage: „Sind Sie eigentlich zufrieden mit dem Wahlergebnis“? Wir nicht! Dass von ca. 100 Parteien in Deutschland am Ende „nur“ 25 zu den Europawahlen angetreten sind zeigt, dass mit den Regeln des Wahlrechts etwas nicht stimmt. Diese Behauptung wird dadurch bestätigt, dass in Deutschland kleinere Parteien gemeinsam vor das Bundesverfassungsgericht ziehen mussten, um einigermaßen Gerechtigkeit im Wahlverfahren herzustellen.

Vielleicht haben Sie auch deshalb nicht gewählt, weil Sie sich permanent bei wichtigen, politischen Entscheidungen übergangen fühlen. Es widerstrebt Ihnen, dass Sie über Ihr Schicksal in wesentlichen, gesellschaftlichen Bereichen nicht durch Volksentscheide abstimmen können. Ärgern Sie sich möglicherweise auch darüber, dass die regierenden Parteien bis jetzt nicht dazu in der Lage waren, die Voraussetzungen dafür zu schaffen? Die Systeme, die grundsätzlich auf den Schultern des Volkes lasten, würden nicht zusammenbrechen wenn sie mehr Demokratie erfahren würden. Dort, wo das Volk sich duckt, aus Angst vor Nachteilen, Verlusten, gefühlter Machtlosigkeit oder auch aus Bequemlichkeit, werden die Mächtigen noch mächtiger und beherrschen das von ihnen angerichtete Chaos.

Es kann sein, dass Sie sich auch deshalb keiner Partei oder politischen Vereinigung mehr anschließen möchten, weil Sie glauben, dass diese ohnehin alle gleich seien und man ihnen nicht trauen könne. Oder, so mancher Nichtwähler auch davon ausgeht, dass es uns - verglichen mit anderen Ländern so gut geht, dass man sich nicht mehr darum kümmern müsse.

Nichts ist selbstverständlich! Weder der Wohlstand noch die Armut, weder der Frieden noch die Freiheit, es muss täglich an Errungenschaften und Missständen gearbeitet werden, damit diese sich auch in Ihrem Interesse, liebe Nichtwähler, die Waage halten.

Am 25. Mai 2014 war der Souverän außerordentlich gefordert. Zu mehreren Wahlen gleichzeitig wurde er gerufen um seinem politischen Willen Ausdruck zu verleihen.

Zugegeben, es war in manchen Gemeinden eine demokratische Meisterleistung einen Ortschaftsrat, Gemeinderat, Kreistag, eine Regionalversammlung und letztlich sogar noch ein neues Europaparlament zu wählen. Die Demokratie wurde hier zu einer komplizierten und fordernden Angelegenheit. Wochenlanges Wahlkampfgetöse musste ertragen werden, Millionen von Flyern gesichtet werden und die Wähler hatten die Qual der Wahl, soweit sie nicht ohnehin zur Gruppe der Stammwähler gehörten. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, wie das Grundgesetz im Artikel 20 sagt – diese wird richtigerweise durch Wahlen ausgeübt. Der Souverän durfte sich bei diesem Wahlmarathon trotz Anstrengung umfassend in die politischen Entscheidungen eingebunden fühlen.

65 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes, hatte die Demokratie einen großen Tag. Wenn Ihnen das Ergebnis nun nicht gefällt, werden Sie trotzdem bis zur nächsten Wahl damit leben müssen. Ein Grund mehr, den Nichtwählerstatus künftig zu verlassen und eine wertvolle Stimme und dieses Privileg aus unserem Grundrecht zu nutzen.

Viele Argumente für die Wahlenthaltung sind verständlich und nachvollziehbar. Doch sie lösen Prozesse aus, die das demokratische System auf allen Ebenen unterminieren können.

Eine Folge ist das Ausweichen auf alternative Formen von Beteiligung und Mitsprache, schreibt Michael Mauerer in der Stuttgarter Zeitung. Das Vertrauen in die gewählten Volksvertreter schwindet immer mehr und deren Kompetenz scheint zu schwinden. Ein Teil der Bevölkerung sucht Ersatz bei Bürgerinitiativen oder macht sich stark für Volksentscheide. Dies sind zweifellos urdemokratische Elemente die im Grundsatz die im Grundsatz die Beschlüsse der repräsentativen Demokratie ergänzen und korrigieren. Solange diese Möglichkeiten aber noch auf einer wahlgesetzlich nicht untermauerten Ebene verharren, sollte die Qualität der Wahlergebnisse durch Stimmabgabe gesteigert werden.

Hinterher ist man immer schlauer und es müssen oft aufwändige Reparaturprozesse eingeleitet werden. Eine weitere drastische Folge der Wahlenthaltung ist die Verzerrung der Repräsentation und ein Verlust der Legitimation. Die politischen Gremien spiegeln einen immer geringeren Teil des Bürgerwillens wieder. Dadurch wird die Politikverdrossenheit weiter gesteigert und die Wahlbeteiligung sinkt weiter.

Ein Teufelskreis wird eingeleitet und es wäre zu kurz gedacht, würde man die Verantwortung für diese Entwicklung nur den Politikern zuschieben. Dieser Stereotyp wird in Deutschland bis zum Überdruss bemüht. Dabei hat uns das nun 65 Jahre alte Grundgesetz mit dem Artikel 20 doch vorgegeben wohin der Weg führen soll: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus"! Deshalb darf der Souverän dieses höchste, demokratische Recht nicht aus der Hand geben und es den Populisten und Rattenfängern überlassen, an Wahlen teilzunehmen.

Die FREIE UNION wirbt für die Übernahme von mehr Selbstverantwortung der Bürgerinnen und Bürger auf allen politischen Ebenen. Sagen Sie nicht, dass Ihre einzige Stimme nicht zählen würde, liebe Nichtwähler – die Wahrheit ist, wenn Sie sich nicht entscheiden, dann entscheiden andere für Sie.

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, ihre Chancen zur Teilhabe stehen gut!

 

Autorin: Helga M. Hummel

Bild: www.pixelio.de

 

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