Europa 2014

Bildquelle: pixelio.de
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In Europa stehen die Zeichen auf Neuwahlen und dementsprechend wird

sich in den nächsten Monaten, der Blick der Wähler auf das Europäische

Parlament in Brüssel und Straßburg richten.

Die für den 25. Mai 2014 angekündigten Wahlen des Europäischen Parlaments

zwingen dazu, sich mit der Europäischen Union, ihren Zielen, Mitgliedern und

Parteien zu beschäftigen. Schließlich wird unser Leben immer mehr durch die

Einflußnahme und die Entscheidungen des Europäischen Parlaments bestimmt.

„Ist die FREIE UNION für oder gegen Europa“, wurde ich allen Ernstes schon des Öfteren von Menschen gefragt,

mit denen ich politisch ins Gespräch kam.

Was für eine Frage? Man kann sie ehrlicherweise nicht einfach pauschal mit Ja oder Nein beantworten.

Wir, die Bürgerinnen und Bürger, die in Deutschland leben und hier geboren sind, sind Europäer.

Schließlich liegt Deutschland in Europa, es ist demnach unser Heimatkontinent - wie könnten wir als Freie Union

und als Personen also gegen Europa sein?

Viele von uns wurden doch seit mindestens 60 Jahren Europäisch sozialisiert und geben diese Werte

automatisch an die Nachkommen weiter!

Die Vorbereitungen der Parteien laufen auf Hochtouren. Doch vielen Bürgerinnen und Bürgern bleibt das

Geschehen in Brüssel und Straßburg fremd. Namhafte Tageszeitungen richten deshalb Frageportale ein,

in denen sich die Menschen in allen Fragen zu Europa informieren können.

Auch die FREIE UNION wird sich die nächsten Monate intensiv, kritisch und zukunftsbezogen mit dem Konstrukt

EU auseinandersetzen.

Im Jahr 2014 wird auch das traurige Jubiläum des Beginns des Ersten Weltkrieges begangen.

EU-Strategen und -Kritiker sollten sich einmal gemeinsam auf den Weg zu den einstigen Schlachtfeldern in Sedan

und Verdun machen um sich zu vergegenwärtigen, wohin das sture Beharren auf nationalen Egoismus letztlich führt.

Der nun seit fast 70 Jahren herrschende Frieden in Europa ersparte den Menschen trotz aller nationalen

Eigeninteressen großes Leid. Das kriegerische Europa früherer Jahre führte diesen Erdteil an den Rand des

Abgrundes.

Die EU hat sich auch auf den Erfahrungen einer gemeinsamen, wechselvollen Geschichte gegründet.

 

Warum also, wird die EU in ihrer Notwendigkeit immer wieder infrage gestellt?

 

Die Euroskeptiker tun sich leicht und nutzen die immer mehr anzutreffende, depressive Eurostimmung um der

EU ein weiteres Krisenjahr zu prophezeien. Lösungen für die Probleme werden nicht aufgezeigt. Stattdessen sind

Verrisse, wie die Kritik an der turnusmäßigen Ratspräsidentschaft Griechenlands oder der Öffnung des

EU-Arbeitsmarktes an der Tagesordnung. Die Untergangsfantasien sind bisher nie Realität geworden.

Auch nicht als Spanien, Portugal und Griechenland oder Polen und Tschechien beigetreten sind.

Die Angst gut situierter Mitteleuropäer vor negativen Folgen für unsere Sozialsysteme ist im wesentlichen

unbegründet und auf Stammtischniveau abgesunken. Sie, die Angst wird nach unten weitergereicht,

obwohl Daimler, Würth und Stihl ihre Exporte auch in die EU-Mitgliedsstaaten liefern.

 

Es ist mitnichten alles gut in Europa!

 

Die Probleme sind komplex und können nicht mit Friede-Freude-Eierkuchenromantik gelöst werden.

Die heutige Institution EU mit ihren 28 Mitgliedsstaaten ist schlicht nicht mehr handlungsfähig.

Es wurde versäumt die Entscheidungsmechanismen, die immer noch nach den Regeln der alten EWG

mit 6 Mitgliedsstaaten funktionieren den veränderten Verhältnissen anzupassen. Der Basiskonsens der

Gründerstaaten ist inzwischen aufgebraucht. Selbst Frankreich und Deutschland, die einstigen Zugpferde

vor dem europäischen Karren sind sich zurzeit nicht mehr grün und Deutschland weigert sich immer mehr

alleine für alle Fehler der EU geradestehen zu müssen.

 

Driftet da etwa national auseinander, was in Wirklichkeit zusammengehört?

 

Sollen also 70 Jahre Friedens- und Freundschaftsbemühungen infrage gestellt und aufgegeben werden,

weil einige EU-Staaten einfach noch nicht so weit sind, um sich ausreichend und nutzbringend in die

Gemeinschaft einzubringen? Die Einsicht darüber, dass eine gemeinsame Währung auch die Koordination

von Wirtschafts- und Finanzpolitik erforderlich macht, muss dort noch wachsen.

Oder wollen die wohlhabenden Länder nicht erkennen, dass Armut und Arbeitslosigkeit im Mittelmeerraum auch

Auswanderung und gefährliche politische Bewegungen in Gang setzt? Das Fundament der Union gerät durch

solche Entwicklungen ins Wanken.

Nun ist in diesem Jahr Europawahl und die Bürgerinnen und Bürger können die Weichen durch ihre Wahl neu stellen.

Es wird eine Pro und Kontra-Wahl werden, in der sich Euroskeptiker und Eurobefürworter feindselig gegenüberstehen.

Irritierend ist allerdings, dass besonders die Euroskeptiker als kühl kalkulierende Strategen mit aller Macht ins

Europäische Parlament drängen wollen. Im Vorfeld werden emotionale Themen aufbereitet und für die eigenen

Ziele instrumentalisiert.

Europa braucht um seiner selbst Willen keine hysterischen Debatten, die zudem noch durch Ängste ausgelöst werden,

sondern Souveränität und kluges, weitsichtiges Handeln.

Lange genug haben wir vor oder hinter Mauern und eisernen Vorhängen gelebt, und uns nichts sehnlicher gewünscht,

als „grenzenlose“ Freiheit, Demokratie, wirtschaftliche und menschliche Annäherung für uns und unsere europäischen

Nachbarn.

Dieses Ziel selbstbewusst zu verfolgen und die Chancen zu sehen, die auch nach manchen Niederlagen in großer

Fülle vorhanden sind, befürwortet die FREIE UNION aus tiefster Überzeugung.

 

Autorin: Helga M. Hummel, Bundesvorsitzende FREIE UNION

 

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